Positive Halbzeitbilanz der CDU NRW-Koalition durch unseren Landtagsabgeordneten Raphael Tigges (MDL).
Gabriele Bremke-Moenikes, Raphael Tigges, Aysegül Winter, Annette Herrmann Raphael Tigges bei der CDU Frauen Union in Rheda-Wiedenbrück
Der heimische Parlamentarier im Landtag von Düsseldorf, Raphael Tigges, wurde von der Vorsitzenden der Frauen Union, Gabriele Bremke-Moenikes, im Kreise von zahlreichen Mitgliedern und Gästen im Seecafe in Rheda-Wiedenbrück begrüßt.
Bremke-Moenikes stellte fest, dass CDU und FDP in ihrer NRW-Koalition eine gute Halbzeitbilanz haben. In den zurückliegenden 2,5 Regierungsjahren ist Vieles angegangen und erreicht worden.
Die Frage stellt sich an Tigges, wie es politisch konsequent weiter gehen soll, um Nordrhein-Westfalen weiter nach Vorne zu bringen.
Tigges stellt fest, dass sich die NRW- Koalition nicht mit dem Erreichten zufriedenstellen will. Die finanziellen Bedingungen sind gut. der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 80 Mrd € ist ausgeglichen. Es wurden seit 45 Jahren keine neuen Schulden gemacht, und dennoch wurde und werde weiterhin investiert und die Kommunen entlastet.
Im Bereich Bildung und Schule ist ein Rekordetat von 18.8. Mrd € für Personal und Qualität an Schulen ausgegeben worden. Dem Lehrermangel und Fachkräftemangel allgemein soll weiter entgegen gewirkt werden. Das Kinderbildungsgesetz wurde reformiert , Kitas ausgebaut. Familien sollen in den Blick genommen und bezahlbares Wohnen finanziell unterstützt werden.
Ein weiteres Thema ist die innere Sicherheit: null Toleranz gegen Clans und organisierte Kriminalität . Ab 2019 werden jährlich 2500 neue KommissaranwärterInnen eingestellt, und die Polizei mit mehr Befugnissen und besserer Ausstattung versehen.
Für eine bessere Infrastruktur auf Straßen und Radwegen, für Digitalisierung und Breitbandausbau will man verstärkt investieren, so Tigges. Das Gleiche gilt für Klimaschutz, Nachhaltigkeit und erneuerbare Energien. Ziel ist, Nordrhein Westfalen zukunftsfähig, modern und innovativ aufzustellen.
Eine gelungene Veranstaltung der CDU Frauenunion.