Informationen aus dem CDU Ortsverband Wiedenbrück 5/18 Teil 1
Liebe Mitglieder unseres Ortsverbandes,
wo ist nur das Jahr geblieben? – so werden auch Sie sich vielleicht fragen. Mit diesem Infobrief beenden wir das Jahr 2018, in dem wir viele Anregungen aus der Bürgerschaft erhalten und umgesetzt haben
(leider hat noch nicht alles geklappt – wir bleiben am Ball). Mit unseren Info-Ständen (einmal im Quartal) konnten wir viele Anregungen sammeln, Fragen der Bürger/innen beantworten und uns eine Meinung über das Stimmungsbild in unserem Stadtteil und zu unserer Arbeit im CDU -Ortsverband verschaffen. Nach dem Prinzip: Wir sind nicht nur bei Wahlen für Sie da, werden wir auch im Jahr 2019 in jedem Quartal einmal mit unseren Info-Ständen für Sie vor Ort sein.
Montag, 12. November 2018
Die Vorsitzende Henrika Küppers informierte u. a. über den Sitzungsplan des Vorstandes für das 1. Halbjahr 2019. Für unsere Mitglieder sind drei Termine interessant:
Da die CDAkeinen eigenen Stadtverband hat, berichtete die Kreisvorsitzende Monika Schick aus dem CDA - Kreisvorstand. Es haben einige interessante Veranstaltungen mit namhaften Referenten (u. a. aus der Landespolitik) stattgefunden. Der Neujahrsempfang der CDAOWL und CDA NRW ist am 08.01.2019 im „Haus der Kirche“ in Bielefeld. Auf Grund begrenzter Platzzahl ist eine Anmeldung erforderlich. Weitere Aktivitäten sind in Vorbereitung und werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Stefan Schlepphorst berichtete von der Werksbesichtigung bei der Firma Tönnies, aus den Vorstandsitzungen mit Herrn Dr. Robra zur Migration sowie den Beratungen zum Haushalt der Stadt. Die Jahresarbeit wird mir einem Besuch des Christkindlmarktes beendet. Zum neuen Jahr ist ein Meinungsaustausch mit dem CDU- Fraktionsvorsitzenden Uwe Henkenjohann geplant.
Dr. Ernstgünter Kiock erstatte Bericht aus der Seniorenunion (SU). Er berichtete aus dem Jahresprogramm 2018 und warb für eine bessere Abstimmung / Verständigung der CDU- Institutionen vor Ort untereinander. Im Frühjahr 2019 finden Neuwahlen statt.
Aus der Kreis - CDUberichtete André Schulte: Man hat eine Anfrage an den Landrat gerichtet und bittet um Auskunft zu den Subunternehmen und den dort beschäftigten Menschen – wo sind diese tätig – Vergleichsdaten über Wohnort, evtl. Auswirkungen bei Wohnraumbeschaffung, KiTa und Schulen. Über die Querstange in St. Vit / Batenhorst wurde Meinungsaustausch gehalten. Die Kreisverwaltung möchte diese Baumaßnahme schieben.Die Kapellenstr. sowie der Postdamm in Lintel sollen Instand gesetzt werden; ebenso der Lümernweg in Wiedenbrück. Der Gesundheitsausschuss wird sich mit einer Anfrage der Fraktion „Die Grünen“ auseinandersetzen müssen: Es geht um die Gewässerbelastung u. a. durch Einleitungen des Krankenhauses und des Klärwerkes in Rheda-Wiedenbrück. Hier sollen Proben entnommen werden. Beim Thema „gute Schule“ beschäftigt man sich mit der Medienausstattung. Die Kosten liegen über den Erwartungen; daher müssen andere Projekte in den Schulen des Kreises Gütersloh zurückgestellt werden.
Mitgliederversammlung mit Neuwahlen am
Montag, 19. November 2018
Zur heutigen Mitgliederversammlung konnte der Vorsitzende eine Anzahl von Personen begrüßen, unter ihnen Bürgermeister Theo Mettenborg, den CDU -Fraktionsvorsitzenden Uwe Henkenjohann sowie die CDU- Stadtverband-Vorsitzende Henrika Küppers. André Kuper MdL musste leider auf Grund anderer dringender Verpflichtungen absagen, ließ aber Grüße überbringen und dankte dabei für die geleistete Arbeit.
Die Einladung zur heutigen Versammlung erfolgte form- und fristgerecht, so dass sich hierzu kein Widerspruch ergab.
Gem. Tagesordnung hielt unser Bürgermeister Theo Mettenborg Rückblick auf die von Verwaltung und Rat in der Vergangenheit geleistete Arbeit und schaute gleichzeitig auf in der Planung befindliche Vorhaben:
· 1988 fand in unserer Stadt die Landesgartenschau statt. Sie wurde zu einem großen Erfolg, von der die Stadtteile noch heute Nutzen haben. Der Flora-Westfalica Park wurde in den vergangenen Jahren an vielen Stellen Runderneuert. In diesem Jahr fanden aus Anlass des 30jährigen Jubiläums eine Anzahl zusätzlicher Veranstaltungen statt.
· Beim Bau der neuen Stadthalle an der Hauptstr. geht es zügig voran. Nachdem für über 70% der Ausschreibungen Angebote vorliegen und diese im kalkulierten Rahmen liegen, darf man davon ausgehen, dass der vorgesehene Kostenrahmen eingehalten wird.
· Die Eichendorff-Schule wurde erweitert, die Gesamtschule im Stadtteil Rheda mit erheblichem finanziellen Aufwand errichtet. Nunmehr laufen die Planungen für die Erweiterung der Gesamtschule im Stadtteil Wiedenbrück – hier wird ein Kostenaufwand von ca. EUR 7 Mio erforderlich sein.
· Die ehemalige Hausmeisterwohnung am Schulzentrum Burg wird z. Zt. als 2. Standort der KiTa „Burg“ umgebaut. Das allein wird für die benötigten KiTa-Plätze in unserer Stadt nicht ausreichen. Es müssen zusätzliche Möglichkeiten in beiden großen Stadtteilen entstehen.
· Die Planungen des Südring-Ausbau sind sehr weit fortgeschritten – wir befinden uns hier im guten Fahrwasser. Der Bürgermeister stellte die vorgesehenen Kreisverkehre vor.
· In Verbindung mit dem Ausbau des „Heiligenhäuschenweg“ entsteht ein neues Wohn- und Gewebegebiet am Kiefernweg. Ein Großteil der Grundstücke befindet sich inzwischen in städtischem Besitz.
· Der Ausbau der Hauptstr. (Kreisstr.) ist seit Jahren vorgesehen, scheitere aber immer wieder an verschiedenen Schwierigkeiten. Nunmehr hat der Kreis Gütersloh den Ausbau zwischen dem Feldhüserweg und dem Nordring in seine Planungen aufgenommen. Am Feldhüserweg/Hauptstr. und Nordring/Hauptstr. sind Kreisver-kehre vorgesehen. Die erforderlichen Grundstücke sind überwiegend gesichert; man muss nunmehr abwarten, zu welchen Vorschlägen die Fachplaner kommen.
· Auch am Eingangsbereich Hauptstr. / Schanze /Eingang zur Innenstadt sind Veränderungen vorgesehen. Der ursprüngliche Plan zur Verlegung der „Schanze“ kann nicht mehr realisiert werden.
· Zur Neugestaltung des Adenauer-Platzes gibt es verschiedene Meinungen – meistens allerdings positiv. Er bildet en Eingangsbereich zwischen Flora-Westfalica-Park und Innenstadt Wiedenbrück und ist nunmehr nach beiden Seiten gut einsehbar.
· Nachdem die Kosten zum Bau der Treppe an der Ems aus dem Ruder gelaufen waren, werden momentan mehrere Bauvorschläge, die dem vorgesehen Kostenrahmen näher kommen, aber nicht an Wertigkeit verlieren, geprüft.
· Der Zustand der „klein gepflasterten Wege“ bereitet besonders den Rollatoren-Benutzern Schwierigkeiten – hier soll Abhilfe geschaffen werden.
· Eine große Anzahl Menschen möchte im Stadtteil Wiedenbrück bauen. Deshalb ist es gut, dass sich nunmehr in den Baugebieten „Pflug“ und Breite Str. etwas tut. An der Varenseller Str. ist ein weiteres Baugebiet in Vorbereitung.
· Nach wie vor wird nach einer Lösung zum Verkehr an der Kreuzung Bielefelder Str. / Varenseller Str. gesucht. Man steht deshalb in Verhandlung mit anliegenden Grundstückeigentümern.
· Nach langen Verhandlungen wurde eine Einigung zur Schließung der Baulücke am Gänsemarkt gefunden. Nachdem auch die Nachbarn eingewilligt haben, kann es dort losgehen.
Der Kreisgeschäftsführer Hubert Kleinemeier wurde anschließend mit der Versammlungsleitung beauftragt und Christine Röber und Monika Schick in die Wahlkommission berufen.
Bevor dem bisherigen Vorstand Entlastung erteilt wurde und es zu den Neuwahlen kommen konnte, erstattete der 1. Vorsitzende des CDU– Ortsverbandes Norbert Flaskamp den Bericht des Vorstandes:
Totengedenken:
Es verstarben am:
ñ 29.12.2016 Fritz Ewers
ñ 09.02.2017 Paul Breimann
ñ 14.03.2017 Wilfried Steinhoff
ñ 16.09.2017 Willi Weiffen
ñ 09.10.2017 Engelbert Kortenbusch
ñ 14.10.2017 Wilhelm Ide
ñ 05.02.2018 Maria Theresia Jung
ñ 13.09.2018 Ingrid Umland
Bericht:
ñ Mitgliederbestand von heute: 152 Personen – kaum Veränderungen – Abgänge konnten mit Neuanmeldungen kompensiert werden.
ñ Letzte Mitgliederversammlung am 26.10.2016 im “Hansesaal“ des Hauses Ottens.
ñ Gewählt wurden: 7 Personen als geschäftsführender Vorstand – 11 Personen als Beisitzer – 9 Rats- und Kreistags-Mitglieder. Die weiteren Rats-Mitglieder des Ortsverbandes und die *Kandidaten / innen wurden später vom Vorstand als ständige Gäste mit integriert – Teilnahme der Stadtverbandvorsitzenden und des Fraktionsvorsitzenden nach Bedarf auf gesonderte Einladung.
ñ Der Vorstand traf sich zu je 10 Sitzungen des geschäftsführenden und des Gesamtvorstandes, wobei die Sitzungen des Gesamtvorstandes für alle Mitglieder des Ortsverbandes geöffnet wurden.
ñ In jeder Sitzung des Gesamtvorstandes gab es ein Kurzreferat durch fachkundige Personen zu Wiedenbrücker oder lebenswichtigen Themen – so u. a. durch die Herren:
◦ Burkhard Schlüter: „ÖPNV im Wandel der Demographie“;
◦ Uwe Henkenjohann: „Der Flora-Westfalica-Park zwischen Adenauer-Platz und Rosengarten“;
◦ Stefan Freßmann: „Die Arbeit des Malteser-Hilfsdienstes in der Stadt Rheda-Wiedenbrück“;
◦ Ulrich Deppe: „Welche Arbeit leistet der „Weiße Ring“ im Kreis Gütersloh?“;
◦ Bruder Marcio: „Das Franziskanerkloster und die Jugendarbeit“;
◦ Der 2. Vorsitzende Franz Westhoff, Geschäftsführerin Andrea Jochim und Rotkreuzleiter Andreas Junker: „Die Aufgaben und Arbeit des DRK Rheda-Wiedenbrück“;
◦ Dr. Georg Robra: „Die innere Sicherheit in unserer Stadt“.
ñ Im vergangenen Jahr haben wir die Mitglieder des Ortsverbandes über E-Mail sechsmal, in diesem Jahr wird es fünfmal sein, mit einem Informations-Brief versorgt. Leider verfügen besonders unsere älteren Mitglieder über keine E-Mail-Adresse.
ñ Die Aufgabenverteilung innerhalb des Vorstandes erfolgte in der Konstituierenden Sitzung
ñ Öffentlichkeitsarbeit (es war kein Wahlkampf, trotzdem waren wir acht Mal mit unserm Info-Wagen „Schwarzer Blitz“ und einem zusätzlichen Info-Stand in der Stadt) ist wichtig für uns: Bürgernähe und Ehrlichkeit. Es wurde anschließend eine Niederschrift verfasst, die allen Vorstandsmitgliedern sowie dem Bürgermeister und dem Fraktions-Vorsitzenden zugeschickt wurde.
ñ Jedes Mitglied erhielt Geburtstagsgrüße – Kondolenzschreiben erfolgten im Sterbefall
ñ Im Jahre 2017 konnten wir keine Jubilare/innen ehren, die Ehrung von 2 Personen aus dem Jahr 2018 werden wir voraussichtlich am 09. März 2019 zusammen mit 10 weiteren Personen mit Partner/in bei Kaffee und Kuchen gemeinsam mit unserem Kreisvorsitzenden und CDU/CSU– Fraktions-Vorsitzenden Ralph Brinkhaus MdB durchführen.
ñ Aufarbeitung alter Themen und Bearbeitung neuer Themen.
Wiedenbrücker Themen / Anträge:
ñ Südring – hier lassen uns laufend einen Bericht über den aktuellen Stand aus der Verwaltung geben
ñ Gelände „Auf der Schanze“ - hier warten wir auf Vorschläge aus der Verwaltung
ñ Pflegezustand des Stadtteil Wiedenbrück u. des Friedhofes
ñ Treppe am Adenauer-Platz
ñ Instandhaltung wichtiger Häuser
ñ Schaffung neuer Baugebiete (Pflug; Varenseller Str.)
ñ Beleuchtungskonzept
ñ Mitgliederwerbung
ñ Müllabfuhr – gelbe Säcke oder gelbe Tonne
ñ Überprüfung der Überquerungshilfen auf der Ringstr. bei den Firmen Interlübke und HIT – sind diese noch zeitgemäß?
ñ Überprüfung der Einhaltung der Hundesatzung (Leinenzwang)
ñ Sicherung der Kreuzungen Südring / Heidbrinkstr. und Südring / Holtkampstr. durch Anbringung von Spiegeln
ñ Mobiler Ordnungsdienst
ñ Auswirkungen bei evtl. Abschaffung / Veränderung der Straßenbaubeiträge – hierüber müssen wir noch in der CDU-Fraktion beraten, sobald uns Zahlen über die Auswirkungen aus der Verwaltung vorliegen
Unsere Anträge wurden vereinbarungsgemäß über die CDU - Fraktion bei der Stadt Rheda-Wiedenbrück gestellt und die CDU - Fraktions-Geschäftsführerin Monika Schick erkundigt sich in regelmäßigen Abständen nach dem Stand. Leider laufen aber die Mühlen in der Verwaltung oftmals sehr langsam.
Stadtverband:
ñ unterstützende Zusammenarbeit – Themen übergreifend
ñ Seminar „Dialog mit den Bürgern“ (erneut – Beteiligung zu 90% aus unserem Ortsverband)
ñ Schnatgang
ñ Teilnahme einer Laufmannschaft bei „Laufen und Gutes tun“ in St. Vit und beim Großstaffellauf der LG Burg
ñ Aktuelle Themen und Meinungsaustausch
Zukunft:
ñ wir brauchen auch weiterhin einen schlagkräftigen Vorstand, der sich gemeinsam für die Interessen des Ortsteiles und der CDU unserer Stadt einsetzt -
ñ wir benötigen neue Mitglieder und Menschen, die sich einbringen wollen – die Weichen hierzu wollen wir bei den Neuwahlen des Vorstandes heute stellen -
ñ es gibt – das weiß ich aus Gesprächen in den letzten Monaten - eine Anzahl u. a. auch junger, unentschlossener Menschen, die auf ein Zeichen von uns, der CDU, warten. Hieran müssen wir arbeiten und nicht anderen überlassen. Hier ist insbesondere die JUgefordert – sprecht Eure Alterskollegen/innen an – wir brauchen sie alle. Aufgrund der Entwicklung der letzten Monate in der CDU-Bundespartei, in Berlin, der Bayern- und Hessen Wahl haben wir gesehen, dass es für die CDU schwieriger geworden ist; hier ist viel Überzeugungsarbeit erforderlich – warten wir zunächst einmal die Wahl der / des neuen CDU - Parteivorsitzenden und die Auswirkungen ab.
ñ Es stehen im nächsten Jahr Europa-, hoffentlich nicht auch Bundestagswahlen, sowie im Jahr 2020 Kommunalwahlen an. Die Situation erfordert es, dass wir um jede Stimme kämpfen müssen. Vor den Wahlen sollten die Neuwähler ein Schreiben derCDU erhalten – das bringt uns ins Gespräch und wir haben dann noch die Möglichkeit u. a. an unseren Info-Ständen nach zu fassen – auch hier ist insbesondere die Unterstützung derJUgefragt.
ñ wir benötigen vor Ort Ratsmenschen und Vorstandsmitglieder – als Zugpferd für die CDU - die uns unterstützen und voranbringen – wir dürfen dieses Feld nicht anderen überlassen und müssen immer den Blick in die Zukunft richten – haben wir noch die richtigen und genug Personen für die kommenden Jahre?
ñ wir wollen uns für die Arbeit der Landes- und Bundesregierung einsetzen, wenn gleich wir nicht immer die Meinung aus Berlin teilen – hier erhoffen wir von dieser Seite unbedingt positive Zeichen.
Dank sagen möchte ich heute….
ñ zunächst meinen Vorstandskolleginnen und Kollegen – wir haben gemeinsam dem Ortsverband Wiedenbrück ein gutes Profil gegeben und mit unserer Arbeit eine Standfestigkeit und Zukunft – der geschäftsführende Vorstand wird nochmals zwei Jahre zusammenbleiben, sich um eine Person erweitern und weiterhin mit dem Gesamtvorstand die Weichen für die Zukunft stellen -
ñ der Vorsitzenden unseres CDU - Stadtverbandes – Henrika Küppers, mit ihrem Team. Wir durften auf Unterstützung bauen –
ñ dem Vorsitzenden der CDU – Ratsfraktion, Uwe Henkenjohann und den Damen und Herren des Rates unserer Stadt, mit denen wir manche Themen kontrovers diskutiert haben – auch wenn wir nicht immer einer Meinung waren - deren Entscheidungen wir dennoch zum Wohle der Mitbürgerinnen und Mitbürger unserer Gesamtstadt mitgetragen haben -
ñ unserem Bürgermeister Theo Mettenborg, der unsere Anliegen immer wohlwollend und oftmals unbürokratisch begleitet hat, wenngleich uns Teile der Verwaltung aus vorhin angeführten Gründen Sorge bereiten -
ñ unserem Mitglied des Ortsverbandes, Kreisvorsitzenden und CDU/CSU- Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus, der unsere Anliegen vorrangig behandelt und auch an entsprechende Stellen weitergeleitet und sich dafür eingesetzt hat -
ñ dem Präsidenten des Landtages NRW André Kuper, mit dem wir trotz seiner besonderen Tätigkeit in Düsseldorf oft Kontakt und Hilfe hatten, der uns unaufgefordert auf unseren Infoständen besuchte und begleitet hat und auf dessen Unterstützung wir bauen konnten –
ñ und natürlich Ihnen, liebe Anwesenden, denn was wäre der CDU –Ortsverband Wiedenbrück ohne Sie -
ñ nicht zu vergessen die Damen und Herren der heimischen Presse. Wir hätten uns manchmal eine breitere Darstellung unserer Arbeit gewünscht – so wie es anderen Parteien vor Ort oftmals gewährt wird - da ist noch Steigerungspotential - unsere Unterstützung kann ich Ihnen versprechen – jetzt sind Sie gefordert.
ñ Deshalb zum Schluss: Dank an alle, die unser Schiff CDU- Ortsverband Wiedenbrück durch die nicht immer leichte Zeit gesteuert, begleitet und unterstützt haben.
ñ Dank besonders denen, die künftig nicht mehr in unserem Vorstand oder in anderer Funktion – aber für die CDU weiterhin tätig sein werden;
Für die Zukunft unser Appell: Es gibt noch viel zu tun – fassen wir es gemeinsam an.
Zum Bericht des Vorstandes gab es keine Wortmeldungen, so dass der Versammlungsleiter zur Entlastung des Vorstandes und den Neuwahlen schreiten konnte.
Es wurden gewählt:
Geschäftsführender Vorstand:
Vorsitzender: Norbert Flaskamp
stellvertretende Vorsitzende: Ralf Harz, Sabine Hornberg, Jörg Schramm
Schriftführerin: Birgit Sudbrock
stellvertretender Schriftführer: Peter Woste
Mitgliederbeauftragter: Jochen Buschsieweke
Medienbeauftragte: Christina Coban
Gesamtvorstand
Beisitzer:Nils Becker; Cibrayel Cetin; Georg Effertz; Michael Fehlbier; David Hanschur; Hendrik Hemke; Björn Kammertöns; Dirk Piorunnek; Andre Ruff; Stefan Schlepphorst; Konstantin Setzer; Thorsten Wonnemann
In seinem Schlusswort stellte der wieder gewählte Vorsitzende die bisher geplante Vorstandsarbeit vor.