CDU Stadtverband Rheda-Wiedenbrück

Informationen aus dem CDU Ortsverband Wiedenbrück

Mit sechs Informationsbriefen wollen wir Sie auch in diesem Jahr auf dem Laufenden halten

Liebe Mitglieder unseres Ortsverbandes, 

in den ersten März-Tagen haben wir Sie über unsere Arbeit in den ersten beiden Monaten des Jahres 2018 informiert. Oftmals erhalten wir nach Zustellung der Informationen anerkennende Worte für unsere Arbeit; mehrmals sagte man uns: Es ist schön das zu erfahren, das haben wir ja alles nicht gewusst – so soll es sein und so sind unsere Informationen auch gedacht.   

Info-Wagen am Adenauer-Platz und Eingang vom Büscher-Platz am Samstag, 24. März 2018 

Am heutigen Samstag waren wir wieder mit unseren Info-Ständen  auf dem Adenauer-Platz und dem Eingang Büscher-Platz.  Bei herrlichem Wetter war viel Bewegung in unserem Stadtteil. Mit der Übergabe von 600 Schokoladen-Osterhasen mit CDU - Aufkleber und den besten Wünschen zum Osterfest kamen wir wieder mit einer großen Anzahl Menschen in ein Gespräch.

Für unsere Arbeit vor Ort erhielten wir viele anerkennende Worte. Man findet es gut, das sich die CDU nicht versteckt und sich immer wieder den Mitbürgerinnen und Mitbürgern – auch zu kritischen Fragen – stellt, Anregungen weiter gibt und in diesen persönlichen Gesprächen umfassende Aufklärungsarbeit leistet.

Mussten wir im Dezember in unseren Gesprächen eine teilweise Unzufriedenheit in der Bevölkerung zur Politik der CDU feststellen, hatte sich das heute gewandelt. So war man sehr froh, dass es in Berlin wieder eine Regierung unter CDU – Führung gibt und hofft auf positive Akzente. Auch „vor Ort“ ist die Stimmung wieder besser – viele Entscheidungen der letzten Wochen haben dazu beigetragen. Es gibt aber auch weiterhin „Schwachstellen“ – hier sollten wir die Hebel ansetzen.

 

Nachstehend einige Besprechungspunkte:

  • Friedhof: Wirkt teilweise weiterhin unsauber – wir haben das mit der Jahreszeit begründet
  • Adenauer-Platz: Die Meinung hat sich verändert - wird inzwischen als gelungen beurteilt. Gedanken macht man sich zur Sauberkeit der neuen Sitzbänke: wer hält sie sauber; müssen sie bei jeder Reinigung demontiert werden – wie hoch sind die Wartungskosten?
  • Treppenstufen an der Ems: Es ist gut, dass man auf Grund der Kosten den Bau momentan zurückgestellt hat. Sie wird aber mehrheitlich gefordert. – Von Anliegern wurde bemängelt, dass die Verwaltung im Vorherein nicht einmal mit ihnen gesprochen hat: Sie kennen die Gegebenheiten des Bodens aus eigener  Erfahrung und hätten Tipps geben können.
  • Sauberkeit: Die Stadt wird von auswertigen Besuchern als „schön“ und „lebenswert“ bezeichnet. Man beobachtet allerdings eine Veränderung in der Sauberkeit und sprich von „dreckig“ und „ungepflegt“.
  • Flora-Westfalica Park: Hierzu gibt es ausnahmslos Zustimmung. Die lange Bauzeit und Unterbrechung des Radweges am „Rats-Gymnasium“ wurde bemängelt. Auch sollte sich die Stadt nicht durch die Bemühungen von Anliegern alles kaputt machen lassen  - aus den Nachbarstädten hört man so etwas nicht.
  • Straßenbeleuchtung: Ein uns bekanntes Thema. Am Nonenwall hängt ein Kabel aus einer Lampe und droht heraus zu fallen (Der Bürger hat das vor zwei Wochen im Bürgerbüro gemeldet – aber es tut sich nichts). Auch von der Osterrathstr. sowie weiteren Stellen gab es Beschwerden. (Wir haben gesagt, dass dieses Thema in der Verwaltung in Bearbeitung ist).
  • Baugebiet Pflug: Von den Anliegern verschiedener Straßen wird die Verkehrsführung angezweifelt. (Wir haben auf die Beurteilung aus der Verwaltung hingewiesen)
  • Feuerwehrschule St. Vit: Von Mitgliedern der ortsansässigen Feuerwehr wurde der Wunsch geäußert, sich dringend für den Erhalt in St. Vit einzusetzen, da dieses viele Vorteile für die ortsansässigen Feuerwehren bringt. Wir haben zugesagt, diese Information dem CDU - Stadtverband bzw. an die CDU - Fraktion weiter zu geben, da dieses kein Thema des Ortsverbandes ist.
  • Mütterrente: Hier konnten wir nicht weiterhelfen. Wir haben auf die Kreisgeschäftsstelle der CDU in Gütersloh verwiesen und die Telefon-Nr. weitergegeben.
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 Sitzung des Vorstandes des Stadtverbandes am Dienstag, 10. April 2018 

Aufgrund einer kurzfristig anberaumten Sitzung des CDU – Fraktions-vorstandes sowie der Bürgerversammlung zum Bebauungsplan Gewerbegebiet „Wieksbach/ Hauptstr.“, konnte die heutige Sitzung nicht stattfinden.

 
54. Kreisparteitag am Freitag, 13. April 2018 

150 Mitglieder des CDU - Kreisverbandes waren der heutigen Einladung in das Reethus gefolgt, wobei aus aktuellem Anlass auch eine große Anzahl Mitglieder der Jungen Union (JU) vertreten waren. Der Kreisvorsitzende Ralph Brinkhaus MdB führte in gekonnten Art und Weise zügig durch das Programm. Die Wahlen zum Bundes-, Landes- und Bezirksparteitag sowie die Vertreter/innen zur Europawahl waren vom Geschäftsführer des CDU – Kreisverbandes Hubert Kleinemeier gut vorbereitet und wurden zügig abgewickelt. Aus unserem Ortsverband fungierte Peter Woste als Vorsitzender der Mandats-prüfungskommission, mehrere Personen waren als Stimmenzähler tätig. Alle benannten Kandidaten/innen aus Rheda-Wiedenbrück wurden gewählt. Paul Zemiak MdB und Bundesvor-sitzender der Jungen Union, referierte in ansprechender Weise zum Thema: „Deutschland und Europa im Wandel“. Elmar Brok MdEP führte in seinem Vortrag eindringlich die heutige Weltsituation vor Augen. 

 Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes am Dienstag, 17. April 2018 

In der heutigen Sitzung wurde zunächst die Terminplanung, die vom Gesamtvorstand in der nächsten Sitzung beschlossen werden soll, beraten. Des Weiteren beschäftigte man sich mit der weiteren Vorgehensweise zu den offenen Anträgen. Man diskutierte die aktuelle Lage zu den Gedanken des Kreistages auf Abzug der Feuerwehrschule St. Vit, der Querspange St. Vit – Batenhorst, deren Bau mit der s. Z. Genehmigung des Aurea-Geländes und der Autobahnabfahrt verknüpft ist. Wir sprachen über das Einzelhandelskonzept, das Verkehrskonzept Bielefelder-/Varenseller-Str., den von der Stadt beschlossenen Stellplatzschlüssel (in unseren Augen passt dieser nicht mehr in die Zeit). In der ehemaligen „Wonnemann-Siedlung“ am Wieksweg wurden zwischenzeitlich die Straßen und Gehwege erneuert. Die Gehwege werden als Parkplatz genutzt, so dass man über die Straße laufen muss(besonders Kinder). Wir werden die Verwaltung bitten, dass sie Parkenden (besonders fremd-sprachige) mit Handzetteln auf die Ordnungswidrigkeit hinweist; sollte da nicht ausreichen, müsste zu einem späteren Zeitpunkt der Verkehrsdienst dieses Falschparken Strafverfolgen.     

 

Info-Wagen am Adenauer-Platz und Eingang vom Büscher-Platz am Samstag, 12. Mai 2018 

Am heutigen Samstag waren wir wieder mit unseren Info-Ständen  auf dem Adenauer-Platz und dem Eingang Büscher-Platz.  Bei herrlichem Wetter war viel Bewegung in unserem Stadtteil. Als Anerkennung für ihre Arbeit und zum bevorstehenden Muttertag übergaben wir 300 Rosen mit CDU – Fähnchen an die Mütter und dankten für Ihre geleistete Arbeit. Erneut kamen wir mit einer großen Anzahl Menschen in ein Gespräch und konnten Fragen beantworten, Anregungen entgegen nehmen und in diesen persönlichen Gesprächen umfassende Aufklärungsarbeit leisten.

Nachstehend einige Besprechungspunkte:

  • Friedhof: immer wieder wird die Sauberkeit auf unserem Friedhof angesprochen – man vergleicht ihn mit einem Park – ein Park sieht allerdings gepflegter aus (bei den hohen Friedhofsgebühren unverständlich).
  • Adenauer-Platz: Wird als gelungen beurteilt. Es war immer von einem „Wasserlauf“ die Rede – weshalb sieht man davon noch nichts?
  • Treppenstufen an der Ems: Es ist gut, dass man auf Grund der Kosten den Bau momentan zurückgestellt hat. Der Bau wird aber mehrheitlich gefordert. – die CDU sollte den Bau durchsetzen und sich nicht von den  „Miesmachern“ beeinflussen lassen.
  • Flora-Westfalica Park: Hierzu gibt es ausnahmslos Zustimmung. Die Radweg-Beschilderung ist unvollständig und teilweise falsch (Richtung der vorhandenen Schilder verdreht)
  • Ehemaliges „Thiel-Gelände“: Die Nachbarschaft zur Straße „Im Schilffeld“ bemängelt die Verunkrautung in ihre Richtung. Auch in der Vergangenheit sei das zeitweise gewesen; ein Anruf habe genügt und es wurde abgestellt. Den jetzigen Eigentümer kennt man nicht und somit hat man keine Verbindung. Außerdem ist ein Poller seit geraumer Zeit beschädigt – trotz Meldung bei der Stadt keine Abhilfe.
  • Autobahnzubringer zwischen „Rietberger- und Bielefelder Str.“: Ein Anlieger der Neuenkirchener Landstr. bemängelt den fehlenden Schallschutz sowie die schlechte Pflege der Böschung. Beides habe man vor geraumer Zeit beim Landesstraßenbauamt vorgetragen – keine Reaktion.
  • Haus Westring Nr. 27: Seit Jahren ist dieses Grundstück eine Baustelle, die ein Ärgernis darstellt. Welche Möglichkeiten hat die Stadt?
  • Haus Lange Str. 9: Eine behinderte Mitbürgerin berichtet, dass vor der Post- / Lottostelle eine Behindertenrampe angebracht war, die ca. 20 cm auf den Bürgersteig reichte. Die Stadt habe dafür Geld gefordert, weshalb die Rampe wieder abgebaut wurde. Was tut die Stadt für die Behinderten? (Die Bürgerin war deshalb bei der letzten Bürgermeistersprechstunde, hat ihn aber nicht erreicht).
  • Eichendorfschule: Die Elternmeinung: Trotz geplantem Anbau befindet sich die Schule weiterhin am räumlichen Limit.
  • Das Verkehrskonzept Bielefelder- / Varenseller Str. wird von vielen Bürgern/ innen angezweifelt; man ist der Meinung, dass der Verkehr aus den Neubaugebieten nicht entsprechend berücksichtig wurde. Schon heute bilden sich von der Varenseller Str. zu Stoßzeiten lange Auto-Schlangen. Eine Zusatzfrage: Hat man auch über einen möglichen (kleinen) Kreisverkehr nachgedacht? Auch wurde auf das schon heute viel genutzte Parken durch Anwohner auf der Straße „Am Zollbrett“ hingewiesen.
  • Parken in der ehemaligen „Wonnemann-Siedlung“: Nachdem die Straßen in der Vergangenheit erneuert wurden, stellt man jetzt vermehrt ein verbotswidriges Parken auf den Gehwegen fest (u. a. falsche Fahrtrichtung). Insbesondere ist die Vogelsangstr. betroffen. Kinder aus der gegenüberliegenden Siedlung (früher Baumhüter) können deshalb den Gehweg nicht nutzen und sind gefährdet. Da es sich überwiegend um Fahrzeuge von ausländischen Mitbürgern/innen handelt, wird empfohlen, durch kleine Hinweisschilder (mehrsprachig) hinter den Scheibenwischern darauf hinzuweisen.

 

Sitzung des Gesamtvorstandes am Montag, 14. Mai 2018 

Sicherlich war es der Tagesordnungspunkt 2 der Einladung (Besichtigung des Klosters und Franziskushauses; Kurzreferat  von Br. Marcio Lenzen Lisboa ofm zum Thema: „Das Franziskanerkloster und die Jugendarbeit“), das 20 Personen des Gesamtvorstandes (incl. den Dauergästen aus Rat und Kreistag) zur heutigen Vorstandsitzung in das Franziskanerkloster an der Mönchstr. gekommen waren.

Bruder Marcio  begrüßte uns an der Klosterpforte und freute sich über die große Beteiligung und besonders, das Personen mehrerer Konfessionen gekommen waren – ein „ökumenischer Abend“. Zunächst erklärte er den Franziskus-Brunnen im Klosterhof, der von dem Wiedenbrücker Künstler Bernd Hartmann geschaffen und gestiftet wurde. Kurz hinter dem Eingang im Kloster hing eine alte Holztafel, die nach alter Tradition als Anwesenheitstafel Auskunft gibt – momentan leben im Kloster nur noch fünf Brüder, wovon drei bereits über 80 Jahre alt sind. Durch einen langen Gang kamen wir in das Refektorium. Dieser Raum wurde in früheren Zeiten als Speisesaal  und zum gesellschaftlichen Zusammensein der Ordensbrüder genutzt, heute für Veranstaltungen des Klosters und für größere Gesellschaften des Jugendhauses. Anschließend sahen wir die Bibliothek  mit einem weiteren Raum, der „Schatzkammer“. Hier befanden sich viele uralte Bücher, z. T. handgeschrieben und in Leinen gebunden – ein unschätzbarer Wert. Auf Grund der Abendzeit konnten wir nicht mehr in den Wohntrakt der Paters gehen, gingen aber über den Torbogen der Mönchstr. in die Kirche und erhielten auch dort Erläuterungen. Durch den großen Innenhof gelangten wir in das „Franziskushaus“, dem Jugendhaus des Klosters, in dem sich neben den Tagungsräumen auch 30 Schlafstellen befinden.

Bruder Marcio, geboren in Brasilien, erzählte uns aus seinem Leben, wie er aus Brasilien auf Umwegen zu den Franziskanern gefunden hatte und auch, weshalb er nun schon seit vielen Jahren im Kloster in Wiedenbrück lebt  und sich hier sehr wohl fühlt. Neben seiner Arbeit als Seelsorger besteht seine Hauptaufgabe in der Organisation des Jugendhauses: Bis 30 Personen können dort übernachten; es besteht die Möglichkeit der Vollverpflegung; die Kosten liegen im sozialen Bereich; Referenten können mitgebracht, aber auch vom Jugendhaus besorgt werden. Jeder ist herzlich Willkommen – die Konfession spielt keine Rolle. – Aus der Versammlung konnten Fragen gestellt werden.

In der anschließenden Vorstandsitzung wurden zunächst die Themen behandelt, die im geschäftsführenden Vorstand vorbereitet waren (siehe vorstehend 17.04.2018). Weiterhin wurden aktuelle Themen, hier auch die Fragen aus den Infoständen vom vergangenen Wochenende behandelt. Der Vorsitzende gab einen Ausblick auf die Jahreshauptversammlung und auf Eventualitäten zur Kommunalwahl 2020 (zusätzlicher Wahlbezirk, Einwohnerzahl über 50tsd, usw.).

Der nachstehende Terminkalender für das 2. Halbjahr 2018 wurde einstimmig beschlossen.

Er ist wie folgt vorgesehen:

Di – 10.07.2018 – 20:00 Uhr Vorstandsitzung Stadtverband                                Hotel Ratskeller

Mi – 11.07.2018 – 19:30 Uhr Vorstandsitzung OVB      gesamt

Mo –20.08.2018 – 19:30 Uhr Vorstandsitzung OVB      geschäftsführend     Sportheim am Freibad  

Sa – 01.09.2018 – 09:30 Uhr Info-Wagen                   Adenauer-Platz u. Eingang Büscher-Platz

Di – 04.09.2018 – 19:30 Uhr Vorstandsitzung OVB      gesamt

Di - 09.10.2018 – 19:30 Uhr Vorstandsitzung OVB      geschäftsführend     Sportheim am Freibad        

Mo –29.10.2018 – 19:30 Uhr Vorstandsitzung OVB      gesamt

Mo- 19.11.2018 –19:30 Uhr Jahreshauptversammlung OVB mit Neuwahlen Historisches Rathaus

Sa – 01.12.2018 – 09:30 Uhr Info-Wagen (Einst. Advent)  Adenauer-Platz u. Eingang Büscher-Platz

 

Ralf Harz hielt in Vertretung von Henrika Küppers Rückschau für den CDU  - Stadtverband und erinnerte an den Schnatgang und die vorgesehene Veranstaltung des Rhetorik-Seminars. Weitere Punkte, wie die Kreisfeuerwehrschule in St. Vit und die weitere Entwicklung Medienentwicklungskonzept (der Schulausschuss hat das Grundkonzept bereits beschlossen) sollen in der nächsten Vorstandsitzung  beraten werden. Hierüber werden wir im folgenden Artikel berichten.

Für den verhinderten Vorsitzenden der JU Stefan Schlepphorst berichtete sein Stellvertreter Konstantin Setzer. Man hatte sich mehrmals getroffen und beraten, Anträge zum Beleuchtungskonzept und die jährlichen Pensions-rückstellungen der Stadt über die Fraktion gestellt. Für die nächsten Wochen sind weitere Aktivitäten geplant. 

Zum Abschluss des Abends führte uns Bruder Marcio durch den wunderbaren großen Klostergarten.

Fazit: Eine gelungene Veranstaltung mit vielen neuen Erkenntnissen.

 

 Sitzung des Vorstandes des Stadtverbandes am Dienstag, 29. Mai 2018 

Aus aktuellem Anlass hatte man zur heutigen Sitzung den ersten Beigeordneten und ersten Stellvertreter des Bürgermeisters der Verwaltung Herrn Dr. Robra eingeladen – es ging um die Kreisfeuerwehrschule in St. Vit sowie die Medienentwicklungsplanung. Wie bereits der heimischen Presse zu entnehmen war, beschäftigt sich der Kreistag mit einem evtl. Neubau und damit die Verlegung nach Gütersloh. Dr. Robra informierte über die Gespräche mit der Verwaltung des Kreises, die schleppend gelaufen waren und deren Details  unseren Vertretern aus dem Kreistag z. T. nicht bekannt waren. Nach einer eingehenden Diskussion wurde beschlossen, dass sich der CDU - Stadtverband vehement für den Erhalt der Feuerwehrschule in St. Vit einsetzt und die CDU - Fraktion unserer Stadt hierbei um Unterstützung bittet.

Für die Stadt Rheda-Wiedenbrück sprechen einige wichtige Punkte:

·         Unsere Stadt stellt die größte freiwillige Feuerwehr des Kreises Gütersloh;

·         Auf Grund der Feuerwehrschule St. Vit stehen unsere Löschzüge auf einem sehr hohen Leistungsstand, da plötzlich freiwerdende Ausbildungsplätze von unseren Mitgliedern kurzfristig besetzt werden;

·         Das Ausbildungsteam in St. Vit wird in einem erheblichen Maß von Ehrenamtlichen unserer Feuerwehren gestellt;

·         Es wäre von Vorteil, wenn auf Grund der neuen Situation – insbesondere durch die Autobahn – der Löschzug St. Vit ein neues Feuerwehrgerätehaus an zentraler Stelle bekäme –

·         und somit genügend Platz für eine Erweiterung der Räumlichkeiten für die Feuerwehrschule und die Fahrzeuge vorhanden ist;

·         Ein Neubau in Gütersloh erhebliche Mehrkosten als eine Erweiterung verursacht – an denen unsere Stadt – als zweitgrößte des Kreises – über die Kreisumlage einen wesentlichen Anteil zu tragen hätte;

·         Die vom Kreis bemängelte Zufahrt nicht die entscheidende Rolle spielen kann, da nur bei ganz begrenzten Einzelfällen die Einsatzzeit eine Rolle spielt;

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Anschließend informierte der erste Beigeordnete über die Medien-Entwicklungsplanung unserer Stadt, zu den Gedanken über erforderliches Personal, die evtl. erforderlichen Räumlichkeiten, die einheitliche Handhabung in den Schulen bzw. sonstigen Nutzern und Kosten. Auch hier wurden aus der Versammlung Beiträge gebracht.

Für das 2. Halbjahr 2018 sind Vorstandsitzungen des CDU - Stadtverbandes  für den 10.07.18, 06.09.18, 12.11.18 sowie 21.01.19 jeweils um 19:30 Uhr vorgesehen. Es sollen wieder heimische Betriebe – insbesondere bisher nicht besonders in Erscheinung getretene – besichtigt werden.

 

Die Ortsverbände informierten über ihre Arbeit in den vergangenen Wochen.

Für die CDA berichtete die Kreisvorsitzende Monika Schick über interessante und gut besuchte Veranstaltungen u. a. mit dem Landtagsabgeordneten und Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Karl-Josef Laumann. In weiterer Termin ist mit dem Minister für Verkehr, Hendrik Wüst, in Planung.

Dr. Ernstgünter Kiock konnte  von einigen Fahrten der Senioren-Union berichten.

Die Junge Union (JU) war lt. Ihres Vorsitzenden Stephan Schlepphorst in den vergangenen Wochen wieder aktiv: Es wurden zwei Anträge über die Fraktion gestellt, man traf sich zum Essen auf Einladung des JU-Vorsitzenden NRW Florian Braun in Rietberg (als Dank für den größten Mitgliederzuwachs  durch den Kreis Gütersloh), hielt Meinungsaustausch und wird sich demnächst mit dem ersten Beigeordneten der Stadt, Dr. Georg Robra, zu aktuellen Themen austauschen.

 

 Allgemeine Informationen: 

Seit mehreren Jahren bemüht sich die CDU der Stadt um ansprechbare Ortseingänge, wobei unserem Ortsverband besonders die Rietberger Str. zwischen dem Kreisel an der 3C-Gruppe und dem St. Vinzenz-Hospital ein Ärgernis war. Parkende Lkw’s  verhinderten die Sicht zum Info-Schaukasten und gaben kein gutes Bild ab. Nach langem Schriftwechsel und vielen Gesprächen mit der Verwaltung wurde Abhilfe geschaffen: Die Stadt hat Parkverbot-Schilder aufgestellt – wir hoffen auf Beachtung.

Am Samstag, 09. Juni 2018 findet zum zweiten Mal im Wiedenbrücker Schule Museum ein Rhetorik-Seminar zum Verhalten an Wahl.- und Infoständen statt. Hierzu konnte erneut Herr Prof. Dr. Bernd M. Lindenberg aus Düsseldorf als Referent gewonnen werden. Wir hoffen auf eine zahlreiche Teilnahme.

Unsere Laufgruppe wird auch in diesem Jahr wieder am Staffellauf der LG Burg am Sonntag, 24. Juni 2018 um 10:00 Uhr teilnehmen. Wer noch kurzfristig mitlaufen möchte, kann sich an Ralf Harz wenden.

In diesem Jahr ist lt. Satzung wieder eine Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen fällig. Diese findet am Montag, 19. November 2018 um 19:00 Uhr im Historischen Rathaus im Stadtteil Wiedenbrück statt.

 Sollten Sie Anregungen haben, schicken Sie uns eine Mail oder geben Sie uns auf einem anderen Wege eine Mitteilung. Wir werden die Sache aufgreifen und bei nächster Gelegenheit bearbeiten und beantworten. 

Herzliche Grüße 

CDU - Ortsverband Wiedenbrück 

Norbert Flaskamp

   1. Vorsitzender