Informationen aus dem CDU Ortsverband Wiedenbrück 4/2019

Eine kurze Rückschau über die letzten Ereignisse.

In unseren Informationen des Jahres 2019 konnten wir Ihnen in kurzen Auszügen einen Einblick in unsere bisherige Arbeit geben.  Mit Beginn des 2. Halbjahres verändert sich unsere Arbeit – neben aktuellen Themen – rücken die  „Kommunalwahlen 2020“ in den Vordergrund. Unsere Vorstandsmitglieder stehen am Info-Wagen „Schwarzer Blitz“ auf dem Adenauerplatz und  einem  Info-Stand vom Eingang Büscher-Platz,  wie in der Vergangenheit, erneut zu Gesprächen mit den  Mitbürgern/innen bereit und beantworten Fragen und nehmen Anregungen entgegen.


Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes am Dienstag, 27. August 2019

Die heutige Sitzung gab Gelegenheit, Rückschau auf die Arbeit des 1. Halbjahrs zu halten und den Blick auf das 2. Halbjahr zu richten. So durchstreifte man nochmals die Jahreshauptversammlung des CDU-Stadtverbandes, den Einsatz um den Erhalt des Klosters sowie die laufenden Anträge bei der Stadt, die leider nur sehr langsam vorankommen. Der Ortsverband wird versuchen, sich mehr über die Presse zu präsentieren, was aus der Partei vermisst wird. In den vergangenen Monaten konnte man in der „Glocke“ vom Einsatz anderer Parteien um die Kunstrasenplätze und den Mobilen Ordnungsdienst lesen, obschon dieses auf Initiative der CDU zurückging. Der Mobile Ordnungsdienst ist im Rat beschlossen, eine Umsetzung erfolgt aber erst 2020 – warum dauert das so lange? Erfreulich, dass nunmehr ein Spiegel zur Entschärfung der Gefahrenstelle an der Ecke Heidbrinkstr. / Südring auf dem Privatgrundstück mit Unterstützung der Familie Baumhus errichtet werden darf; der Antrag wurde von der Politik und Verwaltung bisher nicht  befürwortet. Gespannt ist man auf die Besichtigung der neuen Stadthalle in der kommenden Woche. Erneut wurden die Kommunalwahlen 2020 angesprochen; man war sich einig, dass der Ortsverband frühzeitig die Weichen dazu stellen muss und wird.
Ralf Harz informierte als stellvertretender Vorsitzender aus dem CDU -Stadtverband. Die Arbeit soll intensiviert werden und es wird auch einige neue Vorschläge geben.


Sitzung des Gesamtvorstandes am Montag, 02. September 2019

Am heutigen Abend besichtigten wir – vor unserer Sitzung – die neue Stadthalle Rheda-Wiedenbrück – dafür fiel das Kurzreferat aus.
Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden am Eingang zur neuen Stadthalle Rheda-Wiedenbrück. Ein besonderer Gruß galt der Beigeordneten der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Frau Christine Zeller, die u. a. auch für finanzielle Abwicklung des Baues der Stadthalle zuständig ist. Zugleich begrüßte der Vorsitzende Herrn Dipl.-Ing. Alexander Reßlhuber (Architekt, pbr Planungsbüro Rohling AG) der die neue Stadthalle zu den Räumlichkeiten, der Zeitachse, Akustik sowie den Materialien und das Umfeld vorstellte. Fragen der Besucher wurden ausführlich beantwortet. Auf Anfrage zur finanziellen Situation konnte Frau Zeller berichten, dass der Großteil der Aufträge vergeben sei bzw. Angebote vorlägen und man aus heutiger Sicht die vorgegebene Summe von EUR 14,7 Mio einhalten werde. Norbert Flaskamp dankte im Namen des Vorstandes CDU-Ortsverbandes Frau Zeller und Herrn Reßlhuber, dass sie sich die Zeit genommen hatten, uns Informationen aus erster Hand zu liefern. Für unsere Vorstandsmitglieder ist das entgegenkommend, können sie doch auch den Bürgerinnen und Bürgern ihr Wissen aus persönlichen Wahrnehmungen weiter geben.
Die Sitzung wurde im Versammlungsraum der Tennishallen fortgesetzt. Wegen der fehlenden Vollzähligkeit der gewählten Vorstandsmitglieder konnten keine Beschlüsse gefasst werden. 
Der Vorsitzende berichtete aus der letzten Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes, Erneut wurden die Kommunalwahlen 2020 angesprochen; man war sich einig, dass der Ortsverband frühzeitig die Weichen dazu stellen muss und wird.  Diskutiert wurde auch die generelle Schließung des Burgweges zwischen Südring und Lippstädter Str. (was heute tagsüber bereits geschieht) für den Autoverkehr. Hierauf wird man nochmals zurückkommen.
Ralf Harz informierte als stellvertretender Vorsitzender aus dem CDU -Stadtverband. Die Arbeit soll intensiviert werden und es wird auch einige neue Vorschläge geben.  Am kommenden Samstag wird wieder eine CDU-Laufmannschaft bei „Laufen und Gutes tun“ in St. Vit starten.
Konstantin Setzer berichtete aus der Arbeit der Jungen Union (JU). Nach Beendigung der Sommerpause trifft man sich in den nächsten Tagen erstmalig um die Neuwahlen vorzubereiten und über die künftige Arbeit zu sprechen. Ein Rhetorik-Seminar ist angedacht.


Info-Wagen „Schwarzer Blitz“ am Adenauer-Platz und Info-Stand am Eingang vom Büscher-Platz am Samstag, 07. September 2019

Obschon wir bei der Besetzung unserer Infostände aus Urlaubs- und anderen Gründen personell einen Engpass hatten,  waren wir wieder an beiden Stellen vor Ort. Wir haben zum Teil  ablehnende Haltungen gegenüber der CDU  wahrnehmen können. Kurz nach dem Aufbau unseres Standes ging ein Pärchen an uns vorbei und die Frau sagte wörtlich:" Dass die sich noch hier hin trauen!" 

Nachstehend einige Besprechungspunkte in Kurzform, die uns von Bürgerinnen und Bürger zu Themen der Bundespolitik und unseres CDU-Ortsverbandes zugetragen wurden:

Bundespolitik:
•    Viele Bürgerinnen und Bürger haben uns auf die Wahlen in Sachsen und Brandenburg angesprochen und äußerten ihr Unverständnis über die Ergebnisse. Große Sorgen machen den Bürgern das gute Abschneiden der AfD in diesen Bundesländern. Alle äußerten eine große Besorgnis dahingehend, dass die AfD bei der Kommunalwahl 2020 auch in Rheda-Wiedenbrück ins Rathaus einziehen könne. Der einhellige Tenor dazu war aber auch, dass dieses unter allen  Umständen vermieden werden solle. Deshalb der Appell an die großen Parteien, mehr Präsenz zu zeigen und stadtpolitische Themen schneller voran zu bringen. 

Ortsverband  Wiedenbrück:
•    Erneut Unverständnis zeigte man zur Verkehrsführung für Radfahrer auf dem Nordring zwischen Bielefelder Str. und Ampelanlage Berufskolleg.
•    Am öffentlichen Kfz-Parkplatz an der Volksbank in Wiedenbrück (gegenüber Fuchshöhle) sollen seit mehreren Wochen mehrere Steine fehlen und somit ein Loch sein.
•    Eine Bürgerin äußerte zum wiederholten Male ihren Unmut darüber, dass die Behindertentoilette im Historischen Rathaus nicht behindertengerecht sei. Die Tür zum WC sei für Rollstühle zu schmal bemessen. Des Weiteren fehle in der Toilette ein sog. Notruf,  der über eine Leine auszulösen sei.
•    In diesem Zusammenhang wurde auch die Außengastronomie der Pizzeria Ripasso, Lichtestrasse 7 in Wiedenbrück stark kritisiert. Die Bestuhlung und die Tische der Pizzeria reichen bis auf dem Bürgersteig, so dass ein Durchkommen mit einem Rollator oder auch Rollstuhl unmöglich sei. Auf Ansprechen des Inhabers bzgl. der Problematik zeigte sich dieser uneinsichtig. Hier wünschte sich die Bürgerin eine Kontrolle seitens der Stadt.  (Anmerkung: Ein prädestinierter Fall für den Mobilen  Ordnungsdienst).
•    Positiv äußerte sich ein Bürger der Gemeinde Langenberg über den neu entstandenen Radweg von Langenberg nach Wiedenbrück. Leider sei die Anbindung ab der Firma Sasse, Lippstädter Strasse  6  bis hin zur Innenstadt noch im alten und sehr schlechten Zustand. Hier wünschte er sich eine schnelle Ausbesserung oder Erneuerung des Radweges.
•    Erneut wurde die Finanzsituation zum Bau der Gesamtschule  und die Nach-besserungen angesprochen und eine größere Unterstützung anderen Schulen gefordert.
•    Ein Bürger bemängelte den Friedhof. Die sonst üblichen Arbeiten wären in den letzten Wochen nicht durchgeführt worden und er sähe teilweise erbärmlich aus. Bei den hohen Friedhofsgebühren sähe er das nicht ein – angeblich ist hierfür kein Geld mehr vorhanden – er sprach von „Haushaltssperre“.
•    Ein Polizeibeamter war sehr enttäuscht, dass die Umsetzung des mobilen Ordnungsdienstes – den er für sehr angebracht halte – sich in der Verwaltung bei der Umsetzung so schwierig gestalte. Hier gäbe es fertige Konzepte in der Stadt Harsewinkel.  Wir haben die Gelegenheit genutzt, mit dieser Person auch über andere Sachen seine fachliche Meinung zu hören.


Sitzung des Vorstandes des Stadtverbandes am Montag, 16. September 2019

Zur heutigen Sitzung galt als Vorbereitung auf die  Kommunalwahl  2020. Hierzu hatte der Vorstand noch kurzfristig ein Arbeitspapier geschickt. Hierin waren fünf  Themenfelder der CDU für die künftige Kommunalwahl herausgearbeitet, die in Arbeitskreisen weiter ausgebaut werden sollen. Die einzelnen Arbeitsfelder, die wir erst nach endgültigem Beschluss benennen können, wurden eingehend diskutiert und ergänzt. In einem Workshop, an dem auch bisherige Fraktionsmitglieder, die nicht dem Stadtverband angehören, eingebunden werden sollen,  wird ein gemeinsames Konzept erarbeitet, dass auch im Wahlkampf allen Wahlkandidaten Unterstützung leisten soll. Gemeinsame Veranstaltungen sind in Arbeit. Auch hielt man Rückblick: Was haben wir in der Vergangenheit alles geschaffen - was ist auf der Strecke geblieben – was haben wir versprochen, haben es nicht gehalten oder konnten  es aus besonderen Umständen nicht?
Die Ortsverbände wurden aufgefordert, bis zum 08. Oktober 2019 eine vorläufige Kandidatenliste für die Wahlkreise beim Stadtverband einzureichen. Diese muss dann mit der Fraktion in Abstimmung gebracht werden. Angedacht ist, die bei den vergangenen Wahlen festgesetzte Altersgrenze von 70 Jahren (am Tage der Aufstellung) wieder auf zu heben, da es im Ortsverband Rheda einen erheblichen personellen Wechsel geben wird, den der Ortsverband nur schwer auffangen kann und aus Unterstützung aus der Jungen Union bauen wird. Unter diesen Umständen möchte man auf erfahrene Leute, die älter, aber noch für die Ratsarbeit im Stande sind, nicht verzichten.
Auch wird man noch über die künftige Besetzung des Kreistages nachdenken. Ein Teil der Vorstandsmitglieder möchte aus verschiedenen Gründen kein Doppelmandat (Kreistag und Rat).
Die Aufstellungsversammlung, an der die Kommunalwahlkandidaten/innen von den Mitgliedern der CDU  Rheda-Wiedenbrück gewählt werden, soll voraussichtlich am Samstag, 07. März 2020 in der neuen Stadthalle stattfinden.


Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes am Mittwoch, 09. Oktober 2019

In den letzten Wochen gab es seitens der Verwaltung verwirrende Aussagen zur Markierung an Kreuzungen. Dieses Thema wurde erneut diskutiert und soll über eine Anfrage im Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss geklärt werden. Neben diversen Themen wurde an diesem Abend sehr ausgiebig  über die Kommunalwahlen 2020 diskutiert. Auf der nächsten Sitzung des Gesamtvorstandes am 04.11.2019, in der Klosterschenke, wird es kein Kurzreferat geben; stattdessen steht der „Kandidaten/innen-Findungs-Prozess“ auf der Tagesordnung. Eine Auflistung wird anschließend dem CDU-Stadtverband und dem Fraktionsvorstand zur weiteren Begutachtung zur Verfügung gestellt. Aus heutiger Sicht verfügt unser Ortsverband über mehr Bewerber/innen als Wahlbezirke vorhanden sind. Unter diesen Umständen hält man – wie im CDU-Stadtverband vorgesehen – ein Doppelmandat für den Rat und den Kreistag als nicht gerechtfertigt.  Es wird also eine spannende Sitzung, bei der kein Vorstandsmitglied fehlen sollte.



Allgemeine Informationen:

Beim Schießen um die Jungkönigs-Würde beim St. Sebastian-Bürgerschützenverein Wiedenbrück waren zwei Mitglieder unseres CDU - Ortsverbandes erfolgreich. Unser Mitglied und Hauptmann der Jungschützen Akram Matthias Hegazi wurde Jungschützenkönig, Der Vorsitzende der JU Stefan Schlepphorst eroberte beim Vogelschießen den Apfel. Herzlichen Glückwunsch!

Wieder einmal verließ uns ein treues Mitglied. Klaus Plaumann, der über 32 Jahre der CDU angehörte,  verstarb  plötzlich  und  unerwartet. Wir  werden  ihn in guter Erinnerung behalten.

Manchmal dauert etwas sehr lange und findet dann doch noch ein glückliches Ende. Im März 2017 stellten wir über die CDU – Fraktion einen Antrag für 2 Spiegel zur Entschärfung der Gefahrenstellen am Südring / Holtkampstr. sowie Heidbrinkstr. / Südring. Leider fanden wir mit diesen Anträgen bei den entsprechenden Stellen kein Gehör.  S. Z. war bereits die Familie Baumhus bereit, auf ihrem Privatgrundstück an der Ecke Heidbrinkstr. / Südring einen Spiegel aufzustellen – unser Ortsverband wollte die Kosten übernehmen.  Wir konnten dieses aber nicht durchführen, ohne eine rechtliche Sicherheit zu haben. Nunmehr ist mit der Erweiterung des DRK - Kindergarten „Budenzauber“ wieder Bewegung in die Sache gekommen und wir konnten unser Vorhaben auf dem Privatgrundstück mit Unterstützung des städtischen Bauhofes verwirklichen.  Ein herzliches „Dankeschön“ der Familie Baumhus und allen, die uns in dieser Sache unterstützt haben – inzwischen konnte man hierzu auch einen Bericht in der „Glocke“ lesen.

Mit sieben Teilnehmern nahm unser CDU  - Ortsverband  am Volkslauf teil.  In der Gruppenwertung gab es einen beachtlichen 8. und 15. Platz von 41 Mannschaften. Mit Cibrayel Cetin, Michael Fehlbier, Ralf Harz, Holger Hornberg,  Nico Paul, Andre Ruff und David Severins starteten gleich sieben Läufer beim 4,8 km Lauf in St. Vit. Bei optimalen Laufwetter und guter Stimmung an der Strecke machte es allen Läufer viel Spaß an diesem Lauf teilzunehmen. - Bürgermeister Theo Mettenborg und sein Stellvertreter Norbert Flaskamp trafen sich vor dem Start mit den Läufern und wünschten einen guten Lauf.
Zu einem Meinungsaustausch mit dem Kreisvorsitzenden der CDU Raphael Tigges MdL  hatte der Stadtverband seine Mitglieder in das Hotel Ratskeller eingeladen. Es war eine interessante Veranstaltung, zu der man sich einen besseren Zuspruch gewünscht hätte.  
Da uns der Erhalt des Klosters sehr am Herzen liegt, haben wir unseren Mitgliedern im letzten Info-Brief und mit Rundschreiben empfohlen, die Arbeit der voraussichtlich neu gegründeten Genossenschaft durch Interessensbekundung zu unterstützen. Wir konnten eine erfreuliche Resonanz feststellen.  Haben Sie schon darüber nachgedacht? – gern lassen wir Ihnen das Formblatt nochmals zukommen.
Nach den November-Sitzungen des CDU Stadtverbandes, der Sitzung des Gesamt-vorstandes unseres Ortsverbandes  sowie der Klausurtagung der Fraktion trifft sich der geschäftsführende Vorstand zu einer Nachbetrachtung am Dienstag, 26.11.2019 (Zusatztermin).



Informieren Sie sich bitte auch über unsere Homepage:

www.cdu-rhedawiedenbrueck.de



Sollten Sie Anregungen haben, schicken Sie uns eine Mail oder geben Sie uns auf einem anderen Wege eine Mitteilung. Wir werden die Sache aufgreifen und bei nächster Gelegenheit bearbeiten und beantworten.
 

Herzliche Grüße

CDU - Ortsverband
Wiedenbrück
 
Norbert Flaskamp
   1. Vorsitzender
 
Postfach 1424
33342 Rheda-Wiedenbrück
 
Telefon: 05242-378821
Fax:      05242-34249
E-Mail:  Norbert @Flaskamp-online.de




Inhaltsverzeichnis
Nach oben